Re: Herrn v. Gravenreuth: Falls ich es vergesse… - Flut von neuen Marken und Patenten
>im-november-kommen/”>marken >
> > Selbstverständlich verbinde ich damit die Bitte, dass Sie dieses
> > Urteil, sobald es ausgefertigt und zugestellt wurde, in ihrer
> > bewährten
> > Urteilssammlung im Volltext zur Verfügung steht - dies selbst
> dann,
> > wenn es wider Erwarten nicht so ausfällt wie dem ursprünglich
> > entgegengesehen wurde.
>
> Davon ist auszugehen. Vorher (wohl noch heute) gibt es aber den
> Volltext des Heise-Urteils vom LG Köln.
>
> Wegen div. Verletzungen der Marke EXPLORER war bisher in 65 Fällen
> die
> Anrufung eines Gerichts erforderlich.
….und…wieviele Privatpersonen habt ihr damit ruiniert?
> [ Werbung nach /dev/null entsorgt ]
>
> Nachdem das OLG Düsseldorf (Az.: 20 U 78/98) eine
> Verwechslungsgefahr
> zwischen der Marke “Explorer” und der Bezeichnung “3DexPlorer”
> (wird
> laut dortiger Beklagten als “drei-dex-plorer” ausgesprochen) bejaht
> hat, sehe ich der Berufungsentscheidung des OLG Düsseldorf mit
> großer
> Ruhe entgegen. Vom BGH werden auch nur ca. 20% aller Revisionen
> angenommen.
*wuahahahahaha*…das ist ja wohl (mal wieder) _der_ Schenkelklopfer!
Mal schauen, wann so ein schwerhoeriger Richter noch meint, zwischen
Ford und Kia besteht Verwechslungsgefahr. Klingt ja auch aehnlich!
> Rom wurde auch nicht an einem Tag erbaut! Auch gegen Microsoft hat
> unsere Mandantin (noch) vor dem Landgericht verloren - und vor dem
> OLG
> wurde Microsoft “fast freiwillig” Lizenznehmer.
“fast freiwillig” != “freiwillig”
(Btw: /= gibt es in keiner Sprache! Schau dir mal ein C-Buch an)
> Wenn Herr Münz ein interessantes Angebot unterbreitet, kann auch
> Herr
> Münz Lizenznehmer werden.
Warum sollte er?
das einzige Angebot, dass er machen sollte, waere den Stinkefinger
anzubieten!
> Mit freundlichen Grüßen
>
> Günter Frhr. v. Gravenreuth
> Rechtsanwalt, Dipl.Ing.(FH)
>
Hochachtungsvoll
<
Ich diskutiere nur mit Leuten, die Argumente und keine Laberei bringen!