Re: Für was brauchen wir noch Gerichte? - BGH: Verwendung fremder Marken in html-M…
marken> Wie kann es sein, daß bei einheitlicher Rechtslage jedes Gericht
> > anders urteilt?
>
> Liegt am dt. Rechtssystem,
Du meinst, dass in anderen Ländern keine Rechtsmittelgerichte
existieren?
Du meinst, dass dort die Rechtsmittelgerichte genau so entscheiden
müssen wie die Vorinstanz?
> welches im Zeitalter des Internet total
> veraltet ist.
Du meinst, dass früher keine Rechtsmittelgerichte existierten?
Du meinst, dass früher die Rechtsmittelgerichte genau so entscheiden
mussten wie die Vorinstanz?
> Der Grund:
Beamen oder Zeitmaschine?
> Die dt. Gesetze werden so gestaltet, damit Richter einen
> Handlungsspielraum haben. Dies wurde gemacht, damit es Richtern
> moeglich ist Urteile zu sprechen, die mit der Zeit gehen und man
> nicht immer einen