Re: Patente endlich abschaffen!!! - Flut von neuen Marken und Patenten
markenhen Sie mal getrost davon aus, dass ein Betrieb ein neues
> Verfahren
> auch einsetzt, wenn damit Gewinn zu erwirtschaften ist.
Nicht gesagt, wenn das Hauptgeschäft damit flöten geht.
So gibt es ein Patent zur Ultraschall-Waschmaschine:
Waschen ohne Waschmittel. Realisierbarkeit ist wohl kein Problem:
beim Optiker werden zum Beispiel Brillen nach diesem
Prinzip gereinigt. Doch muessen unsere Flüsse noch auf
diese Entlastung warten: Patentbesitzer ist Henkel - ein
Waschmittelhersteller. Die sind gar nicht in der Lage,
Konkurrenz zu Siemens oder Bosch zu werden. Da fehlt
das Know-How, das man zum Herstellen von Haushaltsgeräten
braucht.
Des weiteren - hohe Patentanmeldungen heißen nicht, daß
viel erfunden wird. Zum Anmelden eines Patents braucht man
nur die Idee. Deshalb werden von vielen Firmen die Mitarbeiter
angehalten, möglichst viele Ideen, auch die, die sie nicht
bearbeiten dürfen, als Patente anzumelden. Damit kein anderer
dieselben Ideen nutzen kann. Wenn sich ein anderer mit der Umsetzung
beschäftigt, hat er Pech gehabt.
Diese Firmen haben dann auch noch Anwälte, die das ganze dann
geschickt so umformulieren, daß man es unter selbstverständlichen
Begriffen nicht finden wird. (Statt Fahrzeug-Bremse steht dann
zB Abstoppvorrichtung o.ä.) Also erst andere entwickeln lassen,
dann abkassieren.
Das ist zur Zeit gängige Praxis - aber so war das mit dem Patent
nicht gedacht, als die Stadt Florenz im Mittelalter das erste
Patent vergab. Für mich sind solche Praktiken klarer
Patentrechtsmissbrauch, dem ein Riegel vorgeschoben werden muss!
Gruss
Robert Risack