MS beachtet fremde Marken Re: - Sozialdemokraten verurteilen Microsoft-Ä…
> Was hat eine Firma, die sich nicht um Gesetze kümmert mit
> Marktwirtschaft zu tun?
Im Gegensatz zu anderen Firmen und Usern beachtet MS z.B. fremde
Markenrechte sehrwohl. Vgl:
Das LG Düsseldorf führt in dem rechtskräftigen Urteil vom 10. Mai 2000
(Az.: 4 O 339/99) aus
“Zur Recht hat die Klägerin sich in der mündlichen Verhandlung darauf
berufen, daß es sich bei ihrer Klagemarke “Explorer” offenkundig um
eine (zumindest) bekannte Marke handelt, die über einen hohen
Bekanntheitsgrad in der Gesamt-bevölkerung verfügt. Ihre Bekanntheit
hat die Klagemarke durch die Benutzung im Inland und Ausland durch die
Lizenznehmerin der Klägerin, die Firma Microsoft Corp., erlangt, die
weltweit unter der Bezeichnung Explorer ihren Internet-Explorer und
ihren Windows Explorer anbietet. Den Benutzungshandlungen der Firma
Microsoft Corp. hat die Klägerin mit Abschluß des Vergleiches vor dem
Oberlandesgericht München zugestimmt und ihr werden daher - in
entsprechender Anwendung des