Meine Idee zum Marken- und Patentrecht - Flut von neuen Marken und Patenten
Das Marken- und Patentrecht sollte den neuen
Gegebenheiten angepaßt werden, darüber sind sich
hier ja alle einig. Mein Vorschlag dazu:
Patente:
Patente werden nur noch zugelassen, wenn
ein Produkt entwickelt ist. Der Patentinhaber
sollte verpflichtet werden, dieses Produkt innerhalb
von ca. 12 Monaten auf dem Markt anzubieten.
Geschieht dies nicht erlischt automatisch das
Patent. Damit könnte man das verschwinden
wichtiger Erfindungen in der Schublade verhindern.
Auf Personen, Tiere und Pflanzen sollte keine Patent
Zulassung erfolgen. Patente auf Dinge des täglichen
Lebens laufen grundsätzlich nach 24 Monaten aus.
Diese Zeitspanne sollte ausreichen, um die
Entwicklungskosten zu amortisieren, danach
wird das Produkt ja auch weiterhin verkauft, so das
auch ein Firmengewinn möglich ist.
Markenschutz:
Markennamen sollten nur noch bei Produkten (s. Patent)
geschützt werden. Hierbei sollte beachtet werden,
daß der Markenname aussagekräftig ist und so
gewählt wird, daß eine Verwechslung mit anderen
Produkten ausgeschlossen ist. Hier gibt es 2 Möglichkeiten:
Phantasiebezeichnungen oder ausführliche Funktionsbeschreibung.
Automatische löschung dieses Namens wenn nicht alle
6 Monate der Verkauf dieses Markenartikels nachgewiesen
wird. Der Markenname ist danach nicht mehr zu schützen.
z.B. ein bekannter Sportartikel Hersteller läßt seinen Firmen
zum Markennamen erklären . Keine andere Firma darf diesen
Namen tragen, bis dieser Hersteller seinen vertrieb einstellt.
Einzelne Produkte dieser Firma werden nicht mehr separat
geschützt sondern sie sind mit einer zusätzlichen Bezeichnung zu
versehen.
Dies läßt sich in allen Branchen durchführen, und auch die Vergabe
von Lizenzen wäre geregelt. Diese gelten dann nur noch für die
Fertigung des genau festgelegten Produktes.
Dann hätten auch die Gerichte wieder Zeit sich um die wirklichen
Wichtigen Sachen zu kümmern.
mfg Ralf